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Exekutionsintervention Und Haftung Lutz Haertlein

Exekutionsintervention Und Haftung

Lutz Haertlein

Published March 4th 2008
ISBN : 9781280019623
ebook
653 pages
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 About the Book 

In der zivilprozessualen Einzelzwangsvollstreckung gilt das Zweiparteienprinzip. Dennoch werden nicht selten Dritte in ihren Rechten betroffen, weil das Vollstreckungsrecht dem Vollstreckungszugriff auf schuldnerfremde Gegenstande kaum vorbeugt.MoreIn der zivilprozessualen Einzelzwangsvollstreckung gilt das Zweiparteienprinzip. Dennoch werden nicht selten Dritte in ihren Rechten betroffen, weil das Vollstreckungsrecht dem Vollstreckungszugriff auf schuldnerfremde Gegenstande kaum vorbeugt. Betroffene Dritte sind vielmehr gehalten, aktiv gegen die Zwangsvollstreckung vorzugehen (Exekutionsintervention). Andererseits ermoglicht es die Intervention, denkbar weitgehend auf die Vollstreckung einzuwirken (bis hin zur Aufhebung), wobei zunachst die blosse Behauptung eines Drittrechts am Vollstreckungsgegenstand ausreichen kann. Dementsprechend unsicher ist es typischerweise, ob die Massnahme begrundet ist. Lutz Haertlein geht der Frage nach der Haftung des Intervenienten gegenuber dem Vollstreckungsglaubiger bei unbegrundeter Intervention nach. Zur Klarung dieses Sachverhalts betrachtet er zunachst die rechtlichen Regelungen der verschiedenen Interventionsmoglichkeiten. Im Zentrum seiner Untersuchung stehen die Bestimmung des Haftungszwecks der Sicherheitsleistung eines Intervenienten, die Risikohaftung aus prozessualer Veranlassung und die Haftungsprivilegierung bei der Inanspruchnahme staatlicher Rechtspflegeverfahren. Desweiteren beschaftigt sich der Autor mit dem Bereicherungsausgleich im Verhaltnis zwischen Vollstreckungsglaubiger und -schuldner und dem Intervenienten, das sich nicht in die bereicherungsrechtliche Kategorisierung von Mehrpersonenverhaltnissen einfugen lasst, sowie mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen zwischen Prozessparteien als solchen eine materiellrechtliche Sonderverbindung besteht.